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Zwiespalt Sportwetten Monopol und Glückspiel in den deutschen Bundesländern

Der Zwiespalt der Bundesländer in Bezug auf das Glückspielmonopol geht in die nächste Runde. Das Bundesland Thüringen ignoriert die Urteile der unterschiedlichen deutschen Gerichte und verteidigt das Staatsmonopol in Sachen Glückspiel weiterhin. In Thüringen will man somit den Markt nicht für die zahlreichen online Buchmacher öffnen. Christine Lieberknecht, die Ministerpräsidentin von Thüringen (CDU), wird sich am 27. und 28. Oktober bei der Jahreskonferenz der Länderchefs in Schleswig Holstein jedoch behaupten müssen.

Die Jahreskonferenz findet ironischer Weise in Schleswig Holstein statt. Hierbei handelt es sich um das einzige Bundesland in Deutschland, das ein eigenes liberalisiertes Glückspielgesetz verabschiedet hat. Dies ist sicher auf die zahlreichen undurchsichtigen Gesetzesvorlagen zurückzuführen. Teilweise entsteht der Eindruck als hätte man beim Entwurf diese r Gesetze jeglichen Überblick verloren. Interessant hierbei ist jedoch, dass die Konferenz in Schleswig Holstein stattfindet. Somit wurde die Thematik „Liberalisierung des Glückspielmarktes in Deutschland“ ganz oben auf die Agenda gesetzt.

Selbst innerhalb der Parteien setzt sich dieser Zwiespalt fort. Ein typisches Beispiel hierfür verkörpert die CDU. Der Vorschlag zu Liberalisierung des Glückspiels kam von der schwarz-gelben Koalition in Schleswig Holstein. Problem hierbei ist nur, dass die anderen CDU geführten Länder eine ganz andere Auffassung betreffend dieser Thematik vertreten. Weiterhin macht sich bei den Liberalen in Thüringen der Frust breit, da die CDU und Lieberknecht dieses Thema im Landtag einfach nicht zur Geltung bringen. Die von der FDP im Thüringer Landtag gestellten Anträge werden regelmäßig abgelehnt.

Es ist unschwer erkennbar wie absurd die Situation momentan ist. Einige Bundesländer wollen sich der Liberalisierung des deutschen Monopols für Wetten und Glückspiel nicht beugen. Bis dato hat nur Schleswig Holstein einen Schritt nach vorne getätigt. Grundlegend kann nur gehofft werden, dass sich auf dem Ländergipfel endlich die Vernunft durchsetzt und eine gemeinsame Lösung zur Liberalisierung gefunden wird. Dieser Zwiespalt innerhalb der Partei und zwischen den einzelnen Bundesländern kann und wird sicher nicht mehr lange aufrecht erhalten werden.